Pressefreiheit: Deutschland nur auf Rang 18

17. Jan 2010 - Auto-Reporter.NET

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Zeitungen, Rundfunk, Fernsehen und zunehmend das Internet wetteifern auch in Deutschland bei der Vermittlung all dessen, was in der Welt geschieht. Dass es dabei immer objektiv und realitätsnah zugeht, ist von vornherein nicht zu erwarten. Seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, in Wort, Schrift und Bild, dieses Recht räumt schließlich Artikel 5 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland jedem ein. Und weil Meinungen – nicht zuletzt die von Journalisten – weit auseinanderliegen können, muss nicht überraschen, dass einer die Welt nicht unbedingt genauso sieht wie ein anderer. Das ist nicht weiter schlimm, heißt es doch in besagtem Artikel 5 auch: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Mithin könnte angenommen werden, dass es in Deutschland keinen Grund zur Klage gibt. Warum aber rangiert unser Land in der internationalen Rangliste der Pressefreiheit erst auf Platz 18? – Offenbar sieht die Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“, die die aktuelle Liste zusammengestellt hat, die Situation der Pressefreiheit in der Bundesrepublik nicht frei von Schatten. Anzunehmen, dass etwa die allgegenwärtige political correctness zu denken gibt, jene bereitwillige Unterwerfung unter die Deutungshoheit für alles Geschehen, die die Arroganz der Macht für sich beansprucht. Auch der eine oder andere Journalist mag sich sagen: Mitschwimmen im Strom ist einfach bequemer als gegen eine Strömung anzukämpfen.

Zurück zur Liste! Dass Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden die Spitzengruppe bilden, überrascht nicht. Auch die Schlusslichter Nordkorea (Platz 174) und Eritrea (175) sind dort, wo man sie von vornherein vermutet. Bemerkenswert die Positionen der baltischen Länder Estland (6), Litauen (10) und Lettland (13), die noch Australien und Japan hinter sich lassen. Ebenso Deutschland. Dafür muss es Gründe geben.

Die US-Organsiation „Freedom House beklagt in ihrem jährlichen Bericht zur Lage von Freiheit und Bürgerrechten die „weltweite Erosion der Freiheit“. Erosionen sind schleichende Prozesse. Genaueres Hinsehen lässt auch in Deutschland zunehmende Einschränkungen persönlicher Freiheiten entdecken, die vorrangig mit dem Terrorismus- und Klimaalarm begründet werden. Doch auch außerhalb dieser beiden besonderen Bannkreise lässt die Berliner Republik – auf permanente Vergangenheitsbewältigung mit entsprechendem Konfliktstoff geeicht – Ansätze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit erkennen. Entsprechende Beispiele haben konkrete Namen, die inzwischen jeder kennt.

Man kann sicher sein: In die Falle der allgegenwärtigen political correctness wird noch mancher tappen. Wer die Freiheit der Meinung fürchtet, deutet unbequeme Äußerungen einfach so, dass sie zum Stein des Anstoßes werden können. (auto-reporter.net/Wolfram Riedel)